Monat: August 2016

“SUEDTIROL” – als Wortmarke nicht schutzfähig

EuG 20.7.2016, T-11/15 (Internet Consulting GmbH ./. EUIPO) In einer jüngst ergangenen Entscheidung hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) ausgesprochen, dass die 2002 als Gemeinschaftsmarke (nun: Unionsmarke) angemeldete und 2011 eingetragene Wortmarke “SUEDTIROL” (für Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 42 NKA) nicht schutzfähig ist und daher wieder gelöscht werden muss. Damit bestätigte das Gericht…
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